Seit dieser Woche liegt der Entwurf des Vertrages für die geplante Fusion von Schirgiswalde, Kirschau und Crostau in den drei Kommunen öffentlich aus. Bis Monatsende kann jedermann Einsicht nehmen, Hinweise und Bedenken äußern. Der Crostauer Bürgermeister Dietmar Stampniok (parteilos) stellt das Papier derzeit bei Einwohnerversammlungen in allen Ortsteilen der Gemeinde vor und fordert zur Diskussion auf.
In Carlsberg interessierte die Einwohner am Montag vor allem Folgendes: Gehen mit der Fusion die Namen der Orte verloren?
Nein, die Ortsnamen werden weiterhin verwendet. Die neue Stadt soll Schirgiswalde-Kirschau heißen. Sie wird die Ortschaften Kirschau, Rodewitz, Crostau und Schirgiswalde mit den dort jeweils bereits vorhandenen Ortsteilen haben. Die gelben Ortseingangstafeln werden dann zum Beispiel so beschriftet: „Carlsberg, Stadt Schirgiswalde-Kirschau, Kreis Bautzen“.
Welche Kosten kommen auf die Bürger zu?
„Die Fusion soll für die Bürger keine Kosten verursachen“, sagt der Crostauer Bürgermeister. Er geht davon aus, dass zum Beispiel Personalausweise und andere amtliche Dokumente nicht sofort umgetauscht werden müssen. In der Meldestelle könnten die Bürger die Personaldokumente mit speziellen Aufklebern mit dem neuen Stadtnamen versehen lassen.
Werden Beiträge für den Strassenausbau erhoben?
Gegenwärtig hat nur Schirgiswalde eine Straßenausbaubeitragssatzung. „Crostau will auf keinen Fall, dass solche Beiträge erhoben werden“, betont Dietmar Stampniok. Die bisherige Verfahrensweise in Crostau habe gezeigt, dass es auch ohne die Satzung gehe. Die Stadt- und Gemeinderäte aus Schirgiswalde, Kirschau und Crostau, die den Vertragsentwurf erarbeitet haben, einigten sich auf diese Formulierung: „Der neue Stadtrat wird keine Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen beschließen“.
Was wird aus den Bauhöfen und den Feuerwehren?
Die Bauhöfe von Crostau, Kirschau und Schirgiswalde werden als Stützpunkte mit der jeweils zugehörigen Technik unter einer einheitlichen Leitung weitergeführt. Der Sitz der Bauhofleitung wird in Kirschau eingerichtet. So sieht es der Vertragsentwurf vor. Außerdem sagt er aus, dass die Feuerwehren der Gemeinden Crostau und Kirschau sowie der Stadt Schirgiswalde als Ortswehren der Gesamtwehr der neuen Stadt beibehalten werden.
Was passiert mit der Vereinigungs-Prämie?
Den freiwilligen Zusammenschluss fördert der Freistaat mit 100Euro pro Einwohner. Die neue Stadt Schirgiswalde-Kirschau bekommt also rund 700000 Euro. 40Prozent der Summe sollen zum Schuldenabbau eingesetzt, 60Prozent investiert werden. Die Gemeinden können dafür in ihrem Gebiet eigenständig Maßnahmen festlegen.
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